Patentsystem entwickelt Kräfte zur Selbstzerstörung

3. Dezember 2004 von Wolfgang Sommergut

Das amerikanische Patentwesen reizt Firmen dazu an, triviale Verfahren und Ideen in großer Zahl schützen zu lassen. In der IT-Branche hamstern Kozerne wie IBM, Microsoft oder Sun jedes Jahr tausende solcher Patente zusammen. Oft wird dieses Vorgehen zum Ausdruck großer Innovationsfähigkeit verbrämt. Eine plausiblere Erklärung besteht darin, dass sich Firmen dadurch vor Klagen wegen Patentverletzungen schützen können:

Third, patents still matter. And moreover, our settlement with Kodak shows exactly why – when confronted by an aggressor, we want the ability to battle back. To settle for $92M, not for a billion. But bear in mind, we’ve shied away from being a patent aggressor.


Das mag auf die großen Unternehmen zutreffen, die sich damit gegenseitig in Schach halten können. Die neuesten Auswüchse im amerikanischen Patentwesen entwerten aber auch diese Begründung:

Der Name des Unternehmens aus dem kalifornischen Newport Beach ist irreführend. Natürlich beschäftigt es auch keinen Forscher. Es lebt einzig davon, Firmen Patente abzukaufen und für deren Nutzung später von anderen Unternehmen Lizenzgebühren einzufordern.

Gegen solche Firmen hilft auch kein Riesenportfolio an Patenten, weil sie aufgrund ihres Geschäftsmodells garantiert keines verletzen. Sie sind möglicherweise die stärksten Verbündeten im Kampf gegen ein pervertiertes Patentsystem. Erst wenn die Großen von gierigen Anwälten abkassiert werden, könnte sich etwas ändern.

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